Stadt Hörstel

Datenschutz bei der Stadtverwaltung Hörstel
Mit dem Besuch unserer Webseite erbringt die Stadtverwaltung Hörstel für Sie einen Digitalen Dienst im Sinne des Digitale Dienste Gesetzes (DDG) und dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutzgesetz (TDDDG). Der Betreiber dieser Seiten nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Webseite besuchen oder sonstige Verwaltungsleistungen in Anspruch nehmen.

Abschnitt 1: Allgemeine Informationen gemäß Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Verantwortlichkeiten & Betroffenenrechte

1. Kontaktdaten

1.1. Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle

Verantwortlich für diese Webseite ist die

Stadtverwaltung Hörstel
Der Bürgermeister
Kalixtusstr. 6
48477 Hörstel

Telefon: 054549110
Telefax: 05454911102

E-Mail: stadt@hoerstel.de    

DE-Mail: postfach@hoerstel.de-mail.de
Internet: https://www.hoerstel.de 

Die Stadtverwaltung Hörstel ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister. Die aktuellen Kontaktdaten zum Bürgermeister entnehmen Sie dem Impressum sowie unserer Webseite.

1.2. Name und Anschrift vom Datenschutzbeauftragten

Gemäß Art. 37 Abs. 3 hat die Stadt Hörtsel einen gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, welcher mehrere Kommunalverwaltungen betreut. Informationen zur Institution sowie zum Datenschutzbeauftragten lauten

Zweckverband KAAW – Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West
Weberstraße 5
49477 Ibbenbüren
Deutschland
Datenschutzbeauftragter 
Mario Könning
Telefon: +49 (2861) 939409 oder +49 (0)5451 5622-751
E-Mail: datenschutz@kaaw.de

1.3. Name und Anschrift zur Aufsichtsbehörde Datenschutz

Zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz ist die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf

Telefon: +49 (0) 211 38424 0
Telefax: + 49 (0) 211 38424 10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

2. Ihre Rechte als Nutzer
Als Betroffener im Sinne der DSGVO haben Sie die Möglichkeit verschiedene Rechte geltend zu machen. Sie haben das Recht

• gemäß Art. 15 DSGVO i.V.m. §§ 12, 49 DSG NRW Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann gemäß § 48 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen.
• gemäß Art. 16 DSGVO i.V.m. § 50 Abs. 1 DSG NRW unverzüglich die Berichtigung unrichtiger Daten oder die Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO i.V.m. § 50 Abs. 2 DSG NRW bei gesetzlicher Voraussetzung die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Absatz 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse, zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen;
• gemäß Art. 18 DSGVO i.V.m. § 50 Abs. 3 DSG NRW die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO i.V.m. § 14 DSG NRW Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 21 DSGVO i.V.m. § 14 DSG NRW haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Buchstabe e DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Der Verantwortliche verarbeitet dann die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die die Interessen und Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite und die Speicherung der Protokolldateien sind für den Betrieb der Webseite zwingend erforderlich. Bitte richten Sie Ihren Widerspruch mit Angaben zu Grund, Art und Name der verantwortlichen Stelle Ihres Widerspruchs an datenschutz@kaaw.de,
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes wenden.

Abschnitt 2: Informationen gemäß Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – i.V.m. der Datenverarbeitung bei der Nutzung der Webseite und unseren Online-Diensten

3. Externe Links
Diese Webseite kann Links zu Webseiten Dritter bzw. zu anderen Webseiten in unserer Verantwortung enthalten. Folgen Sie einem Link zu einer der Webseiten außerhalb unserer Verantwortung, beachten Sie bitte, dass diese Webseiten über ihre eigenen Datenschutzinformationen verfügen. Für diese fremden Webseiten und deren Datenschutzhinweise übernehmen wir keine Verantwortung oder Haftung. Überprüfen Sie daher vor Nutzung dieser Webseiten, ob Sie mit den dortigen Datenschutzerklärungen einverstanden sind.

Externe Links erkennen Sie entweder daran, dass sie farblich etwas abgesetzt vom restlichen Text oder unterstrichen dargestellt werden. Ihr Cursor zeigt Ihnen externe Links an, wenn Sie diesen über einen solchen Link bewegen. Erst wenn Sie auf einen externen Link klicken, werden Ihre personenbezogenen Daten zum Ziel des Links übertragen. Dabei erhält der Betreiber der anderen Webseite insbesondere Ihre IP-Adresse, den Zeitpunkt, zu dem Sie den Link angeklickt haben, die Seite, auf der Sie den Link angeklickt haben, sowie weitere Informationen, die Sie in den Datenschutzhinweisen des jeweiligen Anbieters finden.

Bitte beachten Sie auch, dass einzelne Links zu einer Datenübermittlung außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums führen können. Hierdurch könnten ausländische Behörden Zugriff auf Ihre Daten erhalten. Möglicherweise stehen Ihnen keine Rechtsbehelfe gegen diese Datenzugriffe zu. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre personenbezogenen Daten zum Linkziel übertragen werden oder gar unerwünscht dem Zugriff ausländischer Behörden ausgesetzt werden, klicken Sie bitte keine Links an.

4. Hinweise zur Datenweitergabe an Drittstaaten
Auf unserer Website sind auch Tools von Unternehmen mit Sitz in Drittstaaten eingebunden. Sind diese Tools aktiv, können Ihre personenbezogenen Daten an die Server der jeweiligen Unternehmen übermittelt werden. Das Datenschutzniveau in Drittstaaten entspricht in der Regel nicht dem EU-Datenschutzrecht. Damit besteht das Risiko, dass Ihre Daten an Behörden dieser Staaten weitergegeben werden. Einfluss auf diese Verarbeitungstätigkeiten haben wir nicht.

5. Webseite / Webhoster
a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
Beim Zugriff auf Inhalte der Webseite werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Browser automatisch Informationen an den Server unserer Webseite gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sogenannten Logfile (Protokolldatei) gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden hierbei erhoben:
Name des Servers

• übertragene Datenmenge
• Internetprotokoll-Adresse (IP-Adresse)
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Ziel der Anfrage
• Status der Anfrage
• Webseite, von dem aus dem Nutzer auf den Server gelangt
• verwendeter Webbrowser, ggf. Betriebssystem Ihres Rechners, sowie Name Ihres Providers

Die genannten Daten (Protokolldateien) werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Webseite
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Webseite
• Auswertung der Systemsicherheit- und stabilität
• Strafverfolgung bei Missbrauch sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken

Diese Daten werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt. Die Verarbeitung dieser Informationen entspricht grundsätzlich die technisch fehlerfreie Darstellung und Optimierung dieser Webseite sicherzustellen.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, f und Abs. 3 DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Statt diese Webseite auf einem eigenen Server zu betreiben, können wir sie auch auf dem Server eines externen Dienstleisters (Hostingunternehmen) betreiben lassen. Diesfalls werden die auf dieser Website erfassten personenbezogenen Daten auf den Servern des Hostingunternehmens gespeichert. Ergänzend zu den oben genannten Daten kann es sich z.B. um Kontaktanfragen, Kontaktdaten, Namen, Webseitenzugriffsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln. Hierzu erfahren Sie mehr im Gliederungspunkt „konfigurierbare Formulare“.

Unser Dienstleister ist NOLIS GmbH, Celler Straße 53, 31582 Nienburg, Und verarbeitet im Auftrag der Stadt Hörstel die Daten.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Bei der Bereitstellung der Webseite ist dieses der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Die Protokolldateien werden bis zu 7 Tagen direkt und ausschließlich für Administratoren zugänglich aufbewahrt.

6. Einsatz von Local Storage Items, Session Storage Items und Cookies

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Unsere Webseite verwendet Local Storage Items, Session Storage Items und Cookies.

Beim Local Storage handelt es sich um einen Mechanismus, welcher die Speicherung von Daten, innerhalb des Browsers auf Ihrem Endgerät ermöglicht. Diese Daten beinhalten meist Benutzerpräferenzen, wie beispielsweise den „Tag-“ oder „Nachtmodus“ einer Webseite, und bleiben so lange erhalten, bis Sie die Daten manuell löschen.

Session Storage ist dem Local Storage sehr ähnlich, wohingegen die Speicherdauer nur während der aktuellen Sitzung, also bis zum Schließen des aktuellen Tabs andauert. Danach werden die Session Storage Items von Ihrem Endgerät gelöscht.

Bei Cookies handelt es sich um Informationen, welche ein Webserver (Server, der Webinhalte bereitstellt) auf Ihrem Endgerät hinterlegt, um dieses Endgerät identifizieren zu können. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) und nach Ende Ihres Besuchs einer Webseite gelöscht oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.

Diese drei Objekte können auch von Drittunternehmen auf Ihrem Endgerät gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite betreten (Third-Party-Requests). Dadurch wird es uns, als Betreiber und Ihnen, als Besucher dieser Webseite ermöglicht, bestimmte Dienstleistungen von Dritten, die auf dieser Webseite installiert sind, in Anspruch zu nehmen. Beispiele dafür sind Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen oder Cookies für die Anzeige von Videos oder Karten.

Bitte beachten Sie, dass Sie unsere Webseite auch ohne der Nutzung von Cookies zugestimmt zu haben nutzen können. Dieses kann zu einem abweichenden Erscheinungsbild der Webseite, fehlenden Funktionen, fehlenden Inhalten und einer eingeschränkten Bedienung führen. Sie können Ihre Zustimmung jederzeit über folgenden Button ändern.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Diese Mechanismen haben vielfältige Einsatzmöglichkeiten. Sie können die Funktionsfähigkeit einer Webseite verbessern, Warenkorbfunktionen steuern, die Sicherheit und den Komfort der Webseitennutzung erhöhen sowie Analysen bezüglich Besucherströme und – verhalten durchführen. In Abhängigkeit von den einzelnen Funktionen sind diese datenschutzrechtlich einzuordnen. Sie sind notwendig für den Betrieb der Webseite und zur Bereitstellung bestimmter Funktionen gedacht (Warenkorbfunktion) oder dienen zur Optimierung der Webseite (z.B. Cookies zur Messung des Besucherverhaltens), dann erfolgt ihr Einsatz auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e und f DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW. Als Webseitenbetreiber haben wir ein öffentliches sowie ein berechtigtes Interesse an der Speicherung dieser Objekte zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung unserer Dienste. In allen anderen Fällen erfolgt die Speicherung von Cookies nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung von Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Soweit Objekte oder Mechanismen von Drittunternehmen oder zu Analysezwecken eingesetzt werden, informieren wir Sie hierüber im Rahmen dieses Datenschutzhinweises gesondert. Ihre erforderliche Einwilligung wird abgefragt und kann jederzeit widerrufen werden.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Objekte bzw. Mechanismen werden nach Zweckerfüllung gelöscht. Cookies die u.a. auf Ihrem Endgerät hinterlegt sind, indem Sie Ihre Einwilligung gegeben haben, sind Sie für die Löschung verantwortlich.

7. Einsatz von externen Diensten
Auf unserer Webseite sind externe Dienste im Einsatz. Externe Dienste sind Dienste von Drittanbietern, die auf unserer Webseite eingesetzt werden. Dies kann aus unterschiedlichen Gründen erfolgen, beispielsweise für das Einbetten von Videos oder zur Sicherheit der Webseite. Bei der Benutzung dieser Dienste werden personenbezogene Daten auch an die jeweiligen Anbieter dieser externen Dienste weitergegeben. Wenn wir kein berechtigtes Interesse am Einsatz dieser Dienste haben, holen wir vor der Verwendung Ihre jederzeit widerrufbare Einwilligung als Besucher unserer Webseite ein (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO)

7.1. Consent Management

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Um datenschutzrechtlichen Anforderungen zu entsprechen, haben wir auf unserer Webseite ein Consent-Management-Tool im Einsatz. Mit diesem Tool holen wir erforderliche Einwilligungen für das Setzen von Cookies oder die Verwendung externer Dienste ein.
Die Einwilligungen werden gespeichert.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Die Verarbeitung ist für die Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, welcher der Verantwortliche (Betreiber der Webseite) unterliegt. Als Rechtsgrundlage der Verarbeitung wird daher Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO i.V.m. § 25 TDDDG herangezogen.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst Nolis Cookie Consent. Anbieter des Dienstes ist die NOLIS GmbH, Celler Straße 53, 31582 Nienburg, Deutschland.

Da dieser Dienst lokal am Webserver gehostet wird, findet keine Datenübertragung an Dritte statt.

Der Dienst setzt auf unserer Webseite die folgenden Cookies ein:

Name	Speicherdauer	Typ	Zweck
nolis_cookiedough	365 Tage	1st-Party Cookie	Dieses Cookie speichert die Einwilligung des Besuchers

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

7.2. Analytics

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Zur Analyse des Nutzerverhaltens verarbeiten wir personenbezogene Daten der Webseitenbesucher. Wir sind durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Hierdurch können wir die Nutzerfreundlichkeit unserer Webseite erhöhen. Mittels der eingesetzten Analyse-Tools könnten z.B. unsere Webseitenbesucher beim nächsten Besuch unserer Webseite erkannt werden und ihr Klick-/Scrollverhalten, ihre Downloads gemessen, Seitenaufrufe erkannt, die Besuchsdauer oder die Absprungraten gemessen, sowie die Herkunft der Webseitenbesucher (Stadt, Land, von welcher Seite kommt der Besucher) zurückverfolgt werden. Mit Hilfe der Analyse-Tools lassen sich unsere Marktforschungsaktivitäten verbessern und somit Ihnen zukunftsfähige Verwaltungsleistungen besser anbieten zu können.

Die eingesetzte Software wird zum einen auf dem selbigen Contant Management System betrieben und ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern die letzten beiden Byte der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.: 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen und erfordert keinerlei Einwilligung.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Wir stützen diese Verarbeitung auf ein öffentliches sowie berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e, f DSGVO). Unser öffentliches Interesse besteht darin, unsere Webseite für Sie möglichst schnell, sicher und zuverlässig darstellen zu können. Die Verarbeitung personenbezogener Daten ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite das Trackingmodul von Nolis. Anbieter des Dienstes ist die NOLIS GmbH, Celler Straße 53, 31582 Nienburg, Deutschland. Da dieser Dienst lokal am Webserver gehostet wird, findet keine Datenübertragung an Dritte statt.
Der Dienst setzt auf unserer Webseite die folgenden Cookies ein:

• static.nol-is.de (Merkt sich die Benutzerentscheidung, das Besucherverhalten getrackt werden darf)

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Speicherdauer entspricht je nach Auswahl bis zu 30 Tage.

7.3.    Content Delivery Network (CDN)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Wir nutzen ein Content Delivery Network (CDN), um die Performance und Verfügbarkeit unserer Webseite zu optimieren. Dafür werden von diesem Dienstleister, der dieses Netzwerk zur Verfügung stellt, Ihre IP-Adresse sowie die Information, wann Sie unsere Webseite besucht haben, verarbeitet. Alle weiteren Informationen zur Datenverarbeitung durch diesen Dienstleister finden Sie in dessen Datenschutzhinweisen.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Wir stützen diese Verarbeitung auf ein öffentliches sowie berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. e, f DSGVO). Unser öffentliches sowie berechtigtes Interesse besteht darin, unsere Webseite für Sie möglichst schnell, sicher und zuverlässig darstellen zu können.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

c.1) Google Static

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst Google Static. Anbieter des Dienstes ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Durch die Nutzung des Dienstes kann es zu einer Datenübertragung in ein Drittland kommen (USA). Der Anbieter ist gemäß EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert und bietet daher ein angemessenes Datenschutzniveau.

Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters unter folgender URL zu finden: https://policies.google.com/privacy

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

7.4. Contant Management System

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Ein Content Management System ermöglicht die Erstellung, Bearbeitung, Organisation und Darstellung digitaler Inhalte. Wir verwenden ein Content Management System, um Inhalte für unsere Webseite zu erstellen. Dadurch ist es uns möglich, eine ansprechendere Webseite zu gestalten.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Wir stützen diese Verarbeitung auf ein öffentliches sowie berechtigtes Interesse (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Unser öffentliches sowie berechtigtes Interesse bestehen in der technisch fehlerfreien Darstellung und Optimierung der Webseite.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst Nolis CMS. Anbieter des Dienstes ist die NOLIS GmbH, Celler Straße 53, 31582 Nienburg, Deutschland

Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters https://www.nolis.de/nolis-gmbh/datenschutzerklaerung/ zu entnehmen.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

e) Folgende Local Storage Items, Session Storage Items und Cookies werden durch unser CMS gesetzt

nolis_cookiedough (Seite 6):
Zweck: Einwilligung des Nutzers für Cookies über den Cookie-Hinweis;
Speicherdauer: 1 Jahr

s_naviID (Seite 8): 
Zweck: Speichert die aktuelle Position in der Portalnavigation;
Speicherdauer: bis zum Sitzungsende

nolis_form_token (Seite 8): 
Zweck: Sicherheitsmechanismus für Formulareingaben;
Speicherdauer: bis zum Sitzungsende

__Host-session (Seite 8): 
Zweck: Speichern von Sitzungsdaten; 
Speicherdauer: bis zum Sitzungsende

Die Cookies „tinymce-custom-colors-*“ sind auf das Eingabefeld des Texteditors auf der aufgeführten Seite im Portal zurückzuführen. Bei unseren Tests wurden hier jedoch keine Cookies erfasst oder im Browser gespeichert.

7.5. Google APIs – Schnittstellensoftware (Google Tag Manager)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Geschäftsprozesse laufen preisgünstiger, schneller und fehlerfreier ab, wenn sie mit Hilfe von Software über Schnittstellen automatisiert werden. So lassen sie sich über die eigene Webseite oder über soziale Netzwerke auf effiziente Weise in die Unternehmensprozesse einbinden. Wir setzen auf unserer Webseite Schnittstellen-Software ein, um unterschiedliche Anwendungen miteinander zu verknüpfen und um personenbezogene Daten sicher von einer zur anderen Anwendung zu übergeben.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Die Verarbeitung der Daten beruht auf der Rechtsgrundlage der Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Als Webseitenbesucher haben Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten mit Ihrer freiwilligen, ausdrücklichen und im Vorhinein abgegebenen Einwilligung zugestimmt. Ohne gesonderte Einwilligung werden die personenbezogenen Daten, unter der Bedingung, dass es keine andere Rechtsgrundlage im Sinne des Art. 6 Abs.1 DSGVO gibt, auf den wir die Verarbeitung stützen, von uns nicht in der oben beschriebenen Weise verarbeitet. Ebenso verfahren wir, wenn Sie Ihre Einwilligung widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst Google APIs. Anbieter des Dienstes ist die Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street Dublin 4, Irland. Durch die Nutzung des Dienstes kann es zu einer Datenübertragung in ein Drittland kommen (USA). Der Anbieter ist gemäß EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert und bietet daher ein angemessenes Datenschutzniveau. Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters unter folgender URL zu finden https://policies.google.com/privacy.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

7.6.    Video-/Musikdienste u.a. YouTube

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Auf unserer Webseite sind Audios und/oder Videos integriert. Diese werden vom Server unseres Anbieters abgerufen, der sogenannten Audio- oder Videoplattform. Um ein Audio oder Video abspielen zu können, nimmt Ihr Endgerät eine Verbindung mit der Audio- oder Videoplattform auf und übermittelt personenbezogene Daten an diese. Hierunter fallen insbesondere die IP-Adresse, etwaige Standortdaten oder Information über Browser und Endgerät des Nutzers.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Zu einer Verarbeitung kommt es nur, wenn Sie in diese Datenverarbeitung (über unser Einwilligungsbanner auf der Webseite) einwilligen. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ohne Ihre Einwilligung erfolgt die Datenverarbeitung in der oben beschriebenen Weise nicht. Wenn Sie Ihre Einwilligung (z.B. über das Einwilligungsbanner oder andere auf dieser Website vorgesehene Möglichkeiten) widerrufen, beenden wir diese Datenverarbeitung. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst YouTube. Anbieter des Dienstes ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Durch die Nutzung des Dienstes kann es zu einer Datenübertragung in ein Drittland kommen (USA). Der Anbieter ist gemäß EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert und bietet daher ein angemessenes Datenschutzniveau. Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters unter folgender URL zu finden: https://policies.google.com/privacy  

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

e) Hinweise zum Local- bzw. Session Storage von YouTube?

Der Dienst speichert die folgenden Daten im Local- bzw. Session-Storage des Browsers:

Name	Speicherdauer	Typ	Zweck
Youtube.com	-	-	wurde deaktiviert

7.7. Webfonts – Google Fonts

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten sogenannte Webfonts, die von einem externen Anbieter zur Verfügung gestellt und beim Aufruf der Webseite vom Browser geladen werden. Dabei erlangt der Anbieter des Webfonts Kenntnis darüber, dass von Ihrer IP-Adresse aus unserer Webseite aufgerufen wurde, da Ihr Browser eine direkte Verbindung zum Anbieter des Webfonts herstellt.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Zu einer Verarbeitung kommt es nur, wenn Sie in diese Datenverarbeitung (über unser Einwilligungsbanner auf der Webseite) einwilligen. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ohne Ihre Einwilligung erfolgt die Datenverarbeitung in der oben beschriebenen Weise nicht. Wenn Sie Ihre Einwilligung (z.B. über das Einwilligungsbanner oder andere auf dieser Website vorgesehene Möglichkeiten) widerrufen, beenden wir diese Datenverarbeitung. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst Google Fonts. Anbieter des Dienstes ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Durch die Nutzung des Dienstes kann es zu einer Datenübertragung in ein Drittland kommen (USA). Der Anbieter ist gemäß EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert und bietet daher ein angemessenes Datenschutzniveau.

Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters unter folgender URL zu finden: https://policies.google.com/privacy.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

7.8.    Verkaufsplattform

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Durch die Implementierung von Elementen von Verkaufsplattformen ist der Kauf von Produkten auf unserer Webseite oder die Weiterleitung auf die Webseite eines Anbieters möglich. Hierdurch werden personenbezogene Daten, wie etwa Name und Lieferadresse, verarbeitet.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Zu einer Verarbeitung kommt es nur, wenn Sie in diese Datenverarbeitung (über unser Einwilligungsbanner auf der Webseite) einwilligen. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Ohne Ihre Einwilligung erfolgt die Datenverarbeitung in der oben beschriebenen Weise nicht. Wenn Sie Ihre Einwilligung (z.B. über das Einwilligungsbanner oder andere auf dieser Website vorgesehene Möglichkeiten) widerrufen, beenden wir diese Datenverarbeitung. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Wir nutzen auf unserer Webseite den Dienst Google Play. Anbieter des Dienstes ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Durch die Nutzung des Dienstes kann es zu einer Datenübertragung in ein Drittland kommen (USA). Der Anbieter ist gemäß EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert und bietet daher ein angemessenes Datenschutzniveau.

Weitere Informationen sind in den Datenschutzinformationen des Anbieters unter folgender URL zu finden: https://policies.google.com/privacy

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt davon unberührt.

8. Formulare

Unsere Webseite nutzt verschiedene Formulare bzw. Systeme zur Formularerstellung. Entweder stellen wir Ihnen über unser Contant Management System (CMS) entsprechende Formulare bereit (Gliederungspunkt 8.1) oder nutzten ein Formularmanagement-System (Gliederungspunkt 8.2), welches Ihnen im Rahmen der Digitalisierung i.d.R. Verwaltungsleistungen anbietet. Näheres erfahren Sie in den folgenden Untergliederungspunkten.

8.1. Konfigurierbare Formulare (CMS)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Unsere Webseite enthält konfigurierbare Formulare. Dies ermöglicht der Stadtverwaltung Hörstel Formulare zu erstellen wie z.B. ein Kontaktformular, Feedbackmeldebögen usw. Über ein konfigurierbares Formular können personenbezogene Daten verarbeitet werden. Welche konfigurierbaren Formulare wir nutzen, erläutern wir in nachfolgende Untergliederungspunkten von 8.1.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen eines konfigurierbaren Formulars ist in der Regel Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Abhängig vom (Formular)-Inhalt entnehmen Sie die Rechtsgrundlage in den nachfolgenden Untergliederungspunkten oder fragen Sie beim Datenschutzbeauftragten gerne nach.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die Verarbeitung erfolgt im Auftrag durch unseren Hosting Provider. Nähere Informationen zum Hosting Provider entnehmen Sie unter dem Gliederungspunkt Webhoster. Abhängig vom Formularinhalt können weitere interne oder in seltenen Fällen externe Stellen betroffen sein. Näheres erfahren Sie im entsprechenden Untergliederungspunkt zum passenden Formular.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Formular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für die ausgelösten Verwaltungsvorgänge und die hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich sind. Genauere Informationen zur Löschung entnehmen Sie den entsprechenden Informationspflichten der Einzelformulare.

8.1.1. Kontaktformular

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Sie haben die Möglichkeit über das bereitgestellte Formular auf einen sicheren Kommunikationsweg der Stadtverwaltung Hörstel in Kontakt zu treten. Nähere Informaitonen zum Umgang mit Ihren Daten entnehmen Sie Kapitel 3 dieser Datenschutzerklärung „Kommunikation mit der Stadtverwaltung Hörstel“.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Die Rechtsgrundlage zur erstmaligen Kontaktaufnahme ist i.d.R. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Im Gliederungspunkt 8.1 c. haben wir Sie bereits ausführlich über die Empfänger informiert. Schauen Sie gerne nach. Nähere Informaitonen zum Umgang mit Ihren Daten entnehmen Sie Kapitel 3 dieser Datenschutzerklärung „Kommunikation mit der Stadtverwaltung Hörstel“.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigt, so wird dieses unverzüglich gelöscht. Der Inhalt der Nachricht kann u.U. weiter verarbeitet werden ohne einen Bezug zum Meldenden.

8.2. Online-Formulare (Formularmanagement)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Die zur Verfügung gestellten Formulare verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten entsprechend Ihrem Anliegen oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen. Der Aufruf dieser Dienstleistungen erfolgt über einen externen Link. Da wir auch Betreiber des Formularservers sind, informieren wir Sie über diese Datenschutzerklärung.

In der Regel erfassen wir Ihre Stammdaten, Adressdaten, Kontaktdaten sowie in Abhängigkeit zu Ihrem Anliegen weitere Informationen. Einzelinformationen zum Datenschutz des entsprechenden Verwaltungsvorgangs entnehmen Sie den Informationspflichten der entsprechenden Formulare (Einzelheiten hierzu finden Sie im Abschnitt 3 dieser Datenschutzerklärung oder direkt im Formular).

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist in der Regel Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, c oder d DSGVO. Weitere Rechtsgrundlagen können ebenfalls in Abhängigkeit vom Formular zum Tragen kommen:

• Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO
• Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Bei einer postalischen Zustellung von Formularen durch Sie an die Stadtverwaltung Hörstel sind keine weiteren Empfänger betroffen.
Bei einer elektronischen Zustellung von Formularen bedient sich die Stadtverwaltung Hörstel eines Dienstleisters. Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Folgende Dienstleister als Auftragsverarbeiter können beteiligt sein:

• Zweckverband KAAW als Vertragspartner
• bol Behörden Online Systemhaus GmbH als Hosting-Provider und Softwarehersteller des Formular-Servers

Im Zusammenhang mit ausgelösten Verwaltungsvorgängen bleibt nicht auszuschließen, dass weitere Stellen Ihre personenbezogenen Daten erhalten. Genauere Informationen sind in den Informationspflichtens des jeweiligen Verwaltungsvorganges beschrieben.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Formular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den ausgelösten Verwaltungsvorgang und die hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich sind. Genauere Informationen zur Löschung entnehmen Sie den entsprechenden Informationspflichten der Einzelformulare.

Personenbezogene Daten die per Link (Formularaufruf) aufgerufen werden, werden beim Hosting-Provider für 180 Tage gespeichert (IP-Adresse, verwendeter Browser, Logfiles).

e) Hinweise zur elektronischen Übermittlung

Wir sichern Ihnen zu, dass Ihre personenbezogenen Daten nach dem Stand der Technik verschlüsselt übermittelt werden.

Abschnitt 3: Informationspflichten bzw. Datenschutzhinweise gemäß Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – Verwaltungsleistungen & sonstiges

Informationspflichten für Datenverarbeitungen im Rahmen der Nutzung von Verwaltungsleistungen, welche u.a. auch durch unser Formularwesen gemäß Gliederungspunkt 8.2 erfolgt. 

Abschnitt 1 dieser Datenschutzerklärung entspricht u.a. den Anforderungen nach Artikel 13-14 DSGVO, welche auch für diese Verwaltungsleistungen im Zusammenhang mit der verantwortlichen Stelle gelten. Sie erhalten an dieser Stelle die ergänzenden Informationen.

9.    Kommunikation mit der Stadtverwaltung Hörstel

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Stadtverwaltung Hörstel bieten wir Ihnen verschiedene Zugangsmöglichkeiten der elektronischen Kommunikation an.

• Die E-Mail Kommunikation
• Die DE-Mail Kommunikation
• Bürgerkonto (vgl. Gliederungspunkt 7.8)
• Die Telefonanlage (der Anrufbeantworter: Aufnahme auf Band)
• Videokonferenzen

Mit Ihrer Kontaktaufnahme können gespeichert werden:

• Stammdaten wie Ihren Namen
• Kontaktdaten wie Ihre E-Mail-Adresse
• Ihre Nachricht / Ihren Inhalt bzw. Ihr Anliegen
• Zeitstempel
• IP-Adresse

Der Zweck der Datenverarbeitung und Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Sofern Sie eines der Kommunikationsmedien nutzen, erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Stadtverwaltung bzw. der mit dem jeweiligen Service beauftragten Fachämtern.

Handelt es sich um ein behördliches Anliegen welches nicht Aufgabe unsere Aufgabe ist, so setzen wir Ihr Einverständnis voraus, dass wir Ihre Anfrage an die zuständige öffentliche Einrichtung (z.B. anderer Stadtverwaltung, Land, Bund, Kommune etc.) übermitteln dürfen, damit wir Ihrem Anliegen gerecht werden. Wir werden Ihr Anliegen ausschließlich in Verbindung mit öffentlichen Einrichtungen weitergeben.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Kommunikation erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

e) Hinweise zur E-Mail-Kommunikation

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Kommunikation auf dem elektronischen Wege mittels E-Mail auf eigener Gefahr erfolgt. Der Stadtverwaltung Hörstel kann die Abhörsicherheit oder Unverfälschtheit einer eingegangenen Nachricht nicht gewährleisten.

Bitte nutzen Sie für eine sichere Kommunikation Ihre DE-Mail Adresse oder unsere sicheren Alternativen (Bürgerkonto).

f) Hinweise zu Bandaufnahmen (Anrufbeantworter)

Wir weisen Sie darauf hin, sofern Ihre Ihr gesprochenes Wort durch den Anrufbeantworter aufgezeichnet wird und der Inhalt einen entscheidend für die Umsetzung eines Verwaltungsaktes ist, so verarbeiten (speichern) wir diese Informationen für den dafür vorgesehenen Zweck.

f) Hinweise zu Videokonferenzen (Online-Meetings / Schulungen) – per ZOOM

Für Ihre Kontaktaufnahme mit dem Stadtverwaltung Hörstel bieten wir Ihnen die Möglichkeit mittels einer Videokonferenz an, an einem virtuellen Konferenzraum teilzunehmen. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, soweit dies zur Durchführung einer Videokonferenz erforderlich ist (z.B. Nutzerkonto, Meeting-Metadaten, Text- und Audiodaten etc.). Der Zweck der Datenverarbeitung und u.U. Speicherung dient dazu, Ihrem Anliegen entgegen kommen zu können.

Die Eingabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausdrücklicher auf freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO. Handelt es sich bei Ihrer Anfrage und dem genutzten Medium um einen Verwaltungsakt, so verarbeiten wir diese Informationen gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c oder e DS-GVO.

Bei der Videokonferenz bedient sich der Stadtverwaltung Hörstel an einen Dienstleister. Der Dienstleister empfängt zu diesem Zweck die oben genannten Daten als Auftragsverarbeiter. Folgende Dienstleister sind beteiligt:

• Zoom.US als Hersteller der Software

Die Verarbeitung der Inhaltsdaten findet im europäischen Wirtschaftsraum statt. Darüber hinaus verarbeitet „zoom.us“ die Nutzerdaten (Nutzerkonto), sofern Sie einen bestehenden Account besitzen. Es gelten im Rahmen des Nutzerkontos die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinie von Zoom. Eine Drittlandsübertragung der Nutzerkonten an zoom.us findet statt und wird für die Zuordnung von Konferenzen benötigt.

Es werden im Rahmen der Videokonferenzen i.d.R. keine Videoaufnahmen vorgenommen. Daher findet keine Speicherung der Inhaltsdaten statt. Wird eine Aufnahme vorgenommen, so werden alle Beteiligten im Rahmen der Videokonferenz informiert. Die Dauer der Speicherung dieser Aufnahme orientiert sich nach dem Zweck der Nutzung.

10. E-Payment (externe Zahlungsdienstleister)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Der Stadtverwaltung Hörstel bedient sich eines Online-Bezahldienstes, um Ihnen im Rahmen unserer Verwaltungsprozesse und Leistungen Online-Bezahlungen zu ermöglichen. Sie haben die Möglichkeit, über die von uns eingestellten Verwaltungsvorgänge in Verbindung mit den dazugehörigen Abgaben Beiträge, Gebühren, Eintrittsgelder, Steuern, Bußgelder usw. zu begleichen.

Wir erheben auf zwei unterschiedliche Arten im Rahmen des E-Payment-Verfahrens personenbezogenen Daten von Ihnen:

1. Beim Besuch der Webseite unseres Online-Bezahldienstes erheben wir personenbezogene Daten über Protokolldaten (weitere Informationen unter Gliederungspunkt II Nr. 1 dieser Datenschutzerklärung).
2. Bei der Nutzung des ausgewählten Online-Bezahlvorgangs werden personenbezogene Daten erhoben. Die Daten - Buchhaltungsdatensätze - werden automatisiert in unserem Finanzbuchhaltungssystem weiterverarbeitet. Betroffen sind alle Informationen, die Ihrem Zahlungsvorgang entsprechen.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

• Abwicklung von Verwaltungsvorgängen, die mit einer Zahlung versehen sind
• Die Datenerhebung dient der Weiterleitung an einen Bezahldienstanbieter, welcher den eigentlichen Bezahlvorgang mit dem Nutzer durchführt. In der Regel werden hier folgende Daten verarbeitet: Anwendung, Name, Vorname, verwendetes Verwaltungsverfahren für den Buchungssatz und dessen URL und ein oder mehrere Geldbeträge. Eventuell werden weitere, in der aufrufenden Anwendung/Verfahren aufgenommene Daten verarbeitet (z.B. Kfz-Kennzeichen bei Ordnungswidrigkeiten).

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Verarbeitung der Daten ist § 3 Abs. 1 DSG NRW i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a und e DS-GVO und Ihrer ausgewählten Zahlungsmethode.

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Bei einer elektronischen Zahlung bedient sich der Stadtverwaltung Hörstel des Dienstleisters ePay21 (Auftragsverarbeiter für die Software) sowie den integrierten Zahlungsdienstleistern (z.B. Paypal). Dabei erhalten die Kategorien von Empfängern nur die Informationen, für die sie zuständig sind. Folgende Kategorien von Empfängern sind betroffen:

• pmPayment (Bezahlungsplattform)
• Zahlungsdienstleister als Verantwortlicher für die Durchführung des Bezahlvorganges wie PayPal, Giropay, Kreditkartenzahlung

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Wir speichern die anfallenden Daten zum Zahlungsvorgang im Zusammenhang mit den damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten gemäß der Abgabenordnung. Diese betragen zehn Jahre.

e) Hinweise zur Auswahl Ihres Online-Bezahldienstes

Sie, als Nutzer, unterwerfen sich durch die Verwendung des jeweiligen Online-Bezahldienstes dessen Vertragsbedingungen. Auf diese Vertragsbedingungen hat der Stadtverwaltung Hörstel keinen Einfluss. Eingegebene und per Mausklick an den Bezahldienstanbieter „abgesendete“ Daten können vom Dienstanbieter nicht mehr zurückgenommen oder gelöscht werden. Nach der Verarbeitung der Daten durch den angeschlossenen Bezahldienstanbieter werden die Daten für statistische Zwecke vom Dienstanbieter aufbewahrt und gespeichert. Danach werden sie automatisiert gelöscht. Darüber hinaus werden die Daten für die Erstellung und Übermittlung von Buchungssätzen für den Stadtverwaltung Hörstel erstellt, gespeichert und übermittelt. Dort werden sie für mindestens zehn Jahre gespeichert. Eine Löschung der Daten aus den Finanzsystemen ist nicht möglich. Die Daten können auf ausländische Server übermittelt werden, wenn der ausgewählte Bezahldienstanbieter die Server im Ausland betreibt. Hierauf hat der Dienstanbieter keine Möglichkeit der Einflussnahme. Wünschen Sie die Verarbeitung Ihrer Daten in der europäischen Union so empfehlen wir die Nutzung vom Bezahldienst Giropay.

Alle Verbindungen sind SSL/TLS verschlüsselt. Das bewirkt eine nach dem aktuellen Stand der Technik sichere Übertragung aller Daten zwischen den Beteiligten. Der jeweils tatsächliche Grad der Verschlüsselung hängt jedoch auch vom verwendeten Web-Browser ab.

10.1. Terminbuchungen Bürgerbüro online (Nolis Terminvergabe)

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Die Online-Terminreservierung steht Ihnen unentgeltlich zur Verfügung. Dabei ist die Nutzung der Online-Terminreservierung personengebunden. Zu diesen Zweck verarbeiten wir im Rahmen Ihrer Buchung personenbezogene Daten (Anmeldedaten, Termindaten).

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Sofern Sie einen Termin über unsere Webseite buchen, so erfolgt die Eingabe personenbezogener Daten auf ausdrücklicher freiwilliger Basis. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO.

Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Art. 8 Abs. 1 DS-GVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Art. 8 Abs. 2 DS-GVO)

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Die Termin-Software der Stadtverwaltung Hörstel wird gehostet durch:

• Nolis GmbH

Intern empfängt das zuständige Fachamt Ihre Daten.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per Terminbuchungssoftware erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den von Ihnen verfolgten Zweck erforderlich ist.

e) Hinweise zu Terminbuchungen

Termine können nur durch die bei der Reservierung namentlich genannten Person oder einer bevollmächtigten Vertretung im Namen dieser Person wahrgenommen werden. Der Name der reservierenden Person kann im Nachhinein nicht geändert werden. Die Weitergabe eines Termins an eine dritte Person ist nicht gestattet.

11. Soziale Netzwerke

Soziale Netzwerke verarbeiten personenbezogene Daten Ihrer Nutzer in umfangreichen Maß. Mit den nachstehenden Ausführungen informieren wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte, der von der Stadt Hörstel betriebenen Auftritte in sozialen Netzwerken und Plattformen.

a) Welche Daten werden für welche Zwecke verarbeitet?

Die Stadt Hörstel unterhält - neben weiteren Medienkanälen, wie insbesondere dem städtischen Internetauftritt - Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürger*innen, Interessierten sowie Nutzer*innen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit informieren zu können. Den Bürger*innen, Nutzer*innen und Interessierten stehen somit verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich über die Stadt Hörstel zu informieren und mit ihr in Kontakt zu treten.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Die Stadt Hörstel nutzt die sozialen Netzwerke zur zielgerichteten Öffentlichkeitsarbeit mit den Bürger*innen. Die damit verbundene Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Datenschutzgesetz NRW gerechtfertigt. Eine effektive Information der Bürger*innen durch staatliche Stellen dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe. Darüber hinaus werden die Nutzer*innen in der Regel von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO gebeten.

c) Informationen zur Datenverarbeitung in sozialen Netzwerken

Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung sozialer Netzwerke Daten der Nutzer*innen außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Welche Daten konkret erhoben und zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden, ist nicht bekannt. Mit Sicherheit werden jedoch die IP-Adresse der Nutzer*innen sowie weitere Daten bzw. Informationen von Ihnen, die in Form von Cookies auf Ihrem Gerät vorhanden sind, erhoben und verarbeitet. Auf diese Datenverarbeitung können wir keinen Einfluss nehmen. Durch die Datenübermittlung außerhalb der Europäischen Union können sich für die Nutzer*innen Risiken ergeben, weil so zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte der Nutzer*innen erschwert werden könnte, insbesondere im US-amerikanischen Raum.
Ferner können die Daten der Nutzer*innen von den Anbietern für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden. So werden zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt. Die Nutzungsprofile können von den Anbietern verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer*innen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzer*innen verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer*innen Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Grundsätzlich sind wir gemeinsam mit der jeweiligen Social-Media-Plattform für die beim Besuch unseres Profils ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Daher können Sie Ihre Betroffenenrechte gem. Art. 15ff DGSVO gegenüber der Social Media-Plattform als auch gegenüber uns geltend machen. Aber, für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter. Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

1. Facebook: 
Wir verfügen über ein Profil bei Facebook. Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind

Stadt Hörstel
Der Bürgermeister
Kalixtusstr. 6
48477 Hörstel

Vertreten durch:
Herr David Ostholthoff

Telefon: 054549110
Telefax: 05454911102
E-Mail: stadt@hoerstel.de
DE-Mail: postfach@hoerstel.de-mail.de

sowie

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
https://www.facebook.com

als gemeinsam Verantwortliche gemäß Artikel 26 DSGVO sowie der Facebook-Seiten-Insights-Ergänzung:

https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Auf dem Facebookseite https://www.facebook.com/people/Stadt-H%C3%B6rstel/61554796847520/  werden aktuelle Informationen aus unser Region veröffentlicht sowie Aktionen, Initiativen, Veranstaltungen und Neuigkeiten rund um die Stadt Hörstel. Besuchen Sie unsere Fanseite, werden personenbezogenen Daten durch die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, D2 Dublin, Ireland, als Anbieter von Facebook entsprechend der Datenschutzrichtlinie von Facebook gespeichert und verarbeitet. Genaue Informationen über den Umgang mit personenbezogenen Daten finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung von Facebook:

https://www.facebook.com/privacy/policy/

Durch uns findet eine Datenverarbeitung darüber hinaus nur in sehr begrenztem Umfang statt:

Wenn Nutzer*innen einen der Beiträge auf unserer Facebook-Fanpage kommentieren, teilen oder ansonsten darauf reagieren, verarbeitet die Stadt Hörstel personenbezogene Daten. Dazu gehören die jeweiligen Facebook-Benutzerdaten (insbesondere Benutzername, Profil-URL, Profil-Bild), der Inhalt der von den Nutzer*innen abgegebenen Kommentare und die diesbezüglichen Metadaten (insbesondere die Zeit, zu der Nutzer*innen den jeweiligen Kommentar gepostet haben).

Meta Platforms Ireland Limited stellt uns über die Social-Media-Plattform Facebook Statistiken und Nutzungsdaten bereit, anhand derer wir die Nutzung unserer Facebook-Fanpage analysieren können, sogenannte "Seiten-Insights". Wir als Seitenbetreiber treffen keine Entscheidungen hinsichtlich der Verarbeitung von Insights-Daten und alle weiteren sich aus Art. 13 DSGVO ergebenden Informationen, wie zum Beispiel Speicherdauer von Cookies auf Nutzerendgeräten. Die primäre Verantwortung gemäß DSGVO für die Verarbeitung von Insights-Daten liegt bei Meta Platforms Ireland Limited. Wir als Seitenbetreiber haben keine andere Möglichkeit, auch nicht über Nutzer-Tracking, das Nutzerverhalten auf unserer Facebook-Fanpage auszuwerten. Uns ist es auch grundsätzlich nicht möglich, den Besucher*innen unserer Facebook-Fanpage anhand der Seiten-Insights zu identifizieren. Insbesondere haben wir gemäß der Vereinbarung kein Recht, von Meta Platforms Ireland Limited die Offenlegung einzelner Nutzerdaten zu verlangen. Eine Identifizierung ist uns nur möglich, wenn wir einzelne Profilbilder "Gefällt mir"-Angaben für die Seite zuordnen können; dies aber nur, soweit unsere Facebook-Fanpage von den Besucher*innen mit "Gefällt mir" markiert wurde, und die "Gefällt mir"-Angabe auf "öffentlich" eingestellt ist. Die Stadt Hörstel kann mit Hilfe der Seiten-Insights eine anonyme Auswertung der Reichweite, der Seitenaufrufe, der Verweildauer bei Videobeiträgen, der Handlungen (Likes, Kommentare, Teilen von Beiträgen) sowie nach Alter, Geschlecht und Standort (wie von den Nutzer*innen in ihren jeweiligen Facebook-Profilen angegeben) vornehmen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums, der Betrachtung eines bestimmten Beitrags sowie der demografischen Gruppierungen (z.B. weiblich, 20–30 Jahre alt) gesetzt werden. Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert. Diese Einstellungen ermöglichen der Stadt Hörstel somit keine Rückschlüsse auf Individuen. Die Auswertung dient dazu, das Angebot auf der Facebook-Seite der Stadt Hörstel zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit optimal zu gestalten.

Welche Informationen Facebook zur Erstellung der Seiten-Insights verwendet, sind hier nachzulesen:

https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data

Bei Facebook haben Sie zudem die Möglichkeit, mittels Opt-Out-Verfahren ihre Werbepräferenzen individuell einzustellen:

https://www.facebook.com/adpreferences/ad_settings/?entry_product=account_settings_menu

• Folgende kumulierte und nicht personenscharfe Daten werden über die "Seiten-Insights" der Stadt Hörstel als Seitenbetreiberin bereitgestellt:
• Handlungen auf der Seite (u.a. Website-Klicks, Button-Klicks, usw)
• Seitenaufrufe (u.a. nach Alter und Geschlecht und nach Land)
• "Gefällt mir"-Angaben für die Seite (Seitenwachstum)
• Beitragsreichweite
• Reichweite der Facebook-Stories - Beitragsinteraktionen - Videoaufrufe
• Seiten-Follower (u.a. Quelle neuer Follower)
• Personen (kumulierte Daten, u.a. nach Geschlecht, Alter, Land, Stadt und Sprache)

Die Stadt Hörstel als Anbieterin des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus der Nutzung der Facebook-Seite.

Die Daten der Nutzer*innen bleiben über unsere Facebook-Fanpage solange für die Stadt Hörstel zugänglich, bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers oder nur die betreffenden Daten selbst, beispielsweise der einzelne Kommentar, gelöscht wird. Darüber hinaus speichert die Stadt Hörstel die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

Die Rechte von Nutzer*innen gegenüber der Stadt Hörstel hinsichtlich der Verarbeitung von personenbezogenen Daten können dem Gliederungspunkt 2 "Ihre Rechte als Nutzer" in dieser Datenschutzerklärung entnommen werden.

Über die Social-Media-Plattform erhobene Daten werden innerhalb Meta Platforms Ireland Limited ausgetauscht und verarbeitet. Zu Meta Platforms Ireland Limited gehören unter anderem auch Instagram, WhatsApp und Oculus. So werden zum Beispiel über Facebook erhobene Informationen genutzt, um den Nutzer*innen personalisierte Werbung auf Instagram anzuzeigen, oder Informationen von WhatsApp genutzt, um gegen Konten, die Spam über WhatsApp versenden, auf Facebook vorzugehen. Die Informationen finden Sie in der Facebook-Datenrichtlinie ( https://www.facebook.com/privacy/policy/ ) unter "Wie arbeiten die Facebook-Unternehmen zusammen?". Bei der Verarbeitung von Daten durch Meta Platforms Ireland Limited kann es dazu kommen, dass Nutzerdaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), insbesondere den USA, übertragen werden.

Widerspruchsrecht: Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Nutzer*innen das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzulegen. Sofern Meta Platforms Ireland Limited keine zwingend berechtigen Gründe für die Verarbeitung der Nutzer-Informationen hat, welche die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der jeweiligen Nutzer*innen überwiegen, oder sofern die Verarbeitung nicht aus rechtlichen Gründen erforderlich ist, wird dem Widerspruch stattgegeben und Meta Platforms Ireland Limited wird die Verarbeitung der jeweiligen Nutzer-Informationen einstellen. Die Möglichkeiten zur Verwaltung der Nutzer-Informationen und um Widerspruch einzulegen, sind im Hilfebereich des Netzwerkbetreibers hinterlegt:

https://www.facebook.com/help/contact/367438723733209  

Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der gemeinsamen Verarbeitung, Art. 33, 34 DSGVO: Soweit eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten die Verpflichtungen von Meta Platforms Ireland Limited gemäß dem Zusatz für Verantwortliche zutrifft, können Nutzer*innen eine Beschwerde bei der für Meta Platforms Ireland Limited zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei der lokalen Aufsichtsbehörde der jeweiligen Nutzerin/des jeweiligen Nutzers einreichen.

2. Instagram: 

Wir verfügen über ein Profil bei Instagram. Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind 

Stadt Hörstel
Der Bürgermeister
Kalixtusstr. 6
48477 Hörstel

Vertreten durch:
Herr David Ostholthoff

Telefon: 054549110
Telefax: 05454911102
E-Mail: stadt@hoerstel.de
DE-Mail: postfach@hoerstel.de-mail.de

sowie

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
https://www.instagram.com/

als gemeinsam Verantwortliche gemäß Artikel 26 DSGVO.

Auf dem Kanal Stadt Hörstel werden Informationen aus unser Region veröffentlicht sowie Aktionen, Initiativen, Veranstaltungen und Neuigkeiten rund um die Stadt Hörstel Ebenso werden crossmediale Inhalte veröffentlicht. Besuchen Sie unseren Kanal, werden personenbezogenen Daten durch die Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, D2 Dublin, Ireland, als Anbieter von Instagram entsprechend der Datenschutzrichtlinie von Instagram gespeichert und verarbeitet. Die Datenschutzrichtlinie finden Sie hier:

https://privacycenter.instagram.com/policy/

Durch uns findet eine Datenverarbeitung darüber hinaus nur in sehr begrenztem Umfang statt:

Zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unserer Seiten nutzen wir den Statistikdienst Instagram Insights. Dieser Dienst erfasst Ihre Aktivität auf unserer Seite und stellt sie uns in anonymisierten Statistiken zur Verfügung. Hierdurch erhalten wir Erkenntnisse u.a. über die Interaktionen unserer Fanseitenbesucher, die Aufrufe unserer Seite, die Reichweite von Beiträgen, Informationen über die Aktivität unserer Abonnenten sowie Informationen, aus welchen Ländern und Städten unsere Besucher stammen sowie Statistiken über die Geschlechterverhältnisse unserer Besucher. Rückschlüsse auf einzelne User sowie Zugriffe auf einzelne Userprofile durch den Administrator sind nicht möglich. Darüber hinaus speichern wir Usernamen und Kommentare, die wegen Verstoßes gegen die Netiquette gelöscht werden. Diese werden nur zum ggf. erforderlichen Nachweis bei rechtlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Verjährungsfrist nachgehalten. Wir speichern und verarbeiten daneben grundsätzlich keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Wir fragen User, nachdem wir sie öffentlich und unverbindlich angefragt haben, öffentlich um Erlaubnis, ob wir ihre Bilder auf dem Instagram Kanal stadt_hoerstel https://www.instagram.com/stadt_hoerstel/ reposten dürfen. Die Einwilligungserklärung wird von uns per Screenshot und das Bild als Datei mit Angabe des Nutzers gespeichert. Die Fotos und die Einwilligungserklärung werden so lange gespeichert, wie das Foto auf dem Kanal gepostet wird oder bis die Einwilligung widerrufen wird. Das repostete Foto wird aus technischen Gründen auf dem Server von Instagram [Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, D2 Dublin, Ireland] gespeichert. Ein Widerruf ist jederzeit möglich (näheres dazu siehe: Rechte der betroffenen Person). Im Falle des Widerrufs werden das Bild und die Angabe des Nutzers unverzüglich gelöscht.

12. Informationspflichten für Verwaltungsleistungen bzw. Informationspflichten gemäß bestimmter Formularinhalte

12.1. Stellenanzeigen / Bewerbungen

a) Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Ihre Daten werden für das Personalauswahlverfahren benötigt. Konkret speichern wir zunächst die uns zur Verfügung gestellten Daten. Auf Basis dieser Angaben wird geprüft, ob eine Einladung zum Vorstellungsgespräch als Teil des Auswahlverfahrens in Betracht kommt.  Bei grundsätzlicher Eignung erheben wir u.U. weitere personenbezogene Daten, die für die Auswahlentscheidung wesentlich sind. Kommen Sie für eine Einstellung in Betracht, informieren wir Sie über diese weiter zu erhebenden Angaben.

b) Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Ihre personenbezogenen Daten werden auf folgenden Rechtsgrundlagen verarbeitet:

• Art. 6 Abs. 1 Abs. 1 Buchst. b) DSGVO (Anbahnung eines Vertrags- bzw. Dienstverhältnisses) i. V. m. Art. 9 Abs. 2 Buchst. b) und h) DSGVO, Art. 8 Abs. 1  (Bedingungen für die Einwilligung eines Kindes in Bezug auf Dienste der Informationsgesellschaft)
• Art. 6 Abs. 1 Abs. 1 Buchst. a, Art. 7 DSGVO (freiwillige Einwilligung)
• Art. 88 DSGVO (Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext) in Verbindung mit § 18 Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

c) Gibt es neben dem Verantwortlichen weitere Empfänger der personenbezogenen Daten?

Ihre Daten werden in dem zur Durchführung des Personalauswahlverfahrens erforderlichen Umfang weitergegeben an:

• verwaltungsinterne Abteilungen (insbesondere Personalwesen) bzw. Personen, soweit diese mit der Einstellung zu befassen sind
• Gesetzlich sind wir außerdem verpflichtet, bestimmte Interessenvertretungen über die eingegangenen Bewerbungen zu informieren und diese bei Bedarf vorzulegen. Dies sind
• der Personalrat,
• die Schwerbehindertenvertretung und
• die Gleichstellungsbeauftragte. 

Eine Übermittlung außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraumes ist nicht vorgesehen.

d) Wie lange werden die Daten gespeichert?

Ihre im Rahmen des Personalauswahlverfahrens gewonnenen personenbezogenen Daten speichern wir mindestens für sechs Monate. 
Im Falle nicht erfolgreicher Bewerbung oder bei deren Rücknahme vernichten bzw. löschen wir die von Ihnen übermittelten Daten ebenso nach Ablauf von sechs Monaten nach Absage. Die Aufbewahrung bzw. Speicherung der Angaben ist im Rahmen vorgenannter Fristen für den Fall etwaiger Klagen erforderlich.

Sofern Sie Ihre Einwilligung in die Aufnahme in einen Bewerberpool geben, speichern wir Ihre Daten für bis zu maximal einem Jahr. Anschließend werden diese gelöscht und Sie müssten sich erneut bewerben.

e) Hinweise

Bei einer Einstellung werden Sie gesondert über die dann geltenden Regelungen zum Umgang mit Ihren Personaldaten informiert.
Sie haben die Möglichkeit Ihre Bewerbung durch Schnittstellen automatisiert ausfüllen zu lassen. Diese Verarbeitung der Daten erfolgt gemäß Ihrer Einwilligung. Beachten Sie, dass hier eine Datenübertragung zwischen zwei Systemen erfolgt.

Die allgemeinen datenschutzrechtlichen Hinweise zum Kontaktdaten zum Verantwortlichen und Datenschutzbeauftragten, Betroffenenrechte, Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde unter Punkt